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New Online Paper published: “Differentiated Integration”

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RESILIO in Brüssel - Rechtsstaatlichkeit in der EU27: Aus der Krise eine Chance machen

Was ist eine resiliente Rechtsstaatlichkeit und wie kann sie in der EU verbessert werden? Darauf gab das RESILIO-Team mit seinen Forschungsergebnissen Antworten.

RESILIO-Studie: Was macht die Rechtsstaatlichkeit widerstandsfähig? Evidenz aus den EU27

Die Ursachen für die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in der EU sind vielfältig. Eine starke öffentliche Verwaltung und die Justiz sind der Kern einer soliden Rechtsstaatlichkeit.

Polen neu denken: Policy Paper

demokratische regression Ungarn Polen

Was braucht es für eine neue deutsche Strategie gegenüber Polen im Hinblick auf den dortigen Regierungswechsel Ende 2023? Bausteine sind u.a. die Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks, eine proaktive Annäherung auf Augenhöhe und die Suche nach Synergien auf EU-Ebene.

Der RESILIO Monitor

Wie widerstandsfähig ist die Rechtsstaatlichkeit in der EU? Der RESILIO Monitor untersucht die Leistung der Rechtsstaatlichkeit in den EU27 und bezieht über den rechtlichen und institutionellen Rahmen Faktoren wie Medien, Zivilgesellschaft oder die wirtschaftliche Lage mit ein.

Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und ‚biting intergovernmentalism‘

Berlin Perspectives

Zwar ist die Europäische Kommission die ‚Hüterin der Verträge‘, aber auch die Mitgliedstaaten können die Grundwerte der EU stärker schützen. Deutschland sollte seine Kooperation mit gleichgesinnten Mitgliedstaaten verstärken, um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.

Policy Paper: Die liberale Demokratie verteidigen

Ungarn neu denken

Seit 2010 erodieren in Ungarn Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Angesichts der Autokratisierung Ungarns enthält das Policy Paper Empfehlungen, wie die Bundesregierung bilateral, multilateral und auf EU-Ebene auf die ungarischen Autokratisierungstendenzen reagieren sollte.

15. Jahrestagung des Deutsch-Nordisch-Baltischen Forums

Entscheidungsträger:innen und Expert:innen aus den baltischen und nordischen EU-Staaten und Deutschland haben über europäische Resilienz angesichts innerer und äußerer Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit, Desinformation, Erweiterung, Reformen und Wirtschaft diskutiert.

Chronologie der ungarischen Autokratisierung

Ungarn neu denken

Die Chronologie zeichnet die Autokratisierung Ungarns seit 2010 nach.

integration 02/23

Differenzierte Integration als Chance für die Zukunft der EU? Das Themenheft 2/2023 der „integration“ widmet sich dem Konzept aus unterschiedlichen Perspektiven.

Background Paper II: Herausforderungen des Rechtsstaatsabbaus in Ungarn

Ungarn neu denken

Der ungarische Rechtsstaatsabbau stellt nicht nur die EU vor immer neue Probleme. Auch die Bundesregierung ist unter dem Eindruck der Zeitenwende herausgefordert, stärker auf die Autokratisierung Ungarns zu reagieren.

Policy Paper: Wie kann die EU die Rechtsstaatlichkeit besser schützen?

EU Rechstaatlichkeit

Der Konflikt um die Rechtsstaatlichkeit hat nicht nur Risse im europäischen Fundament offenbart. Er zeigt auch, wie entschlossen die „Regelbrecher“ waren, sich den Konsequenzen ihres Handelns zu entziehen, und dabei sogar die Entscheidungsprozesse der EU sabotierten.

Background Paper I: Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und die Rolle der deutschen Politik und Wirtschaft

Ungarn neu denken

Der aktuelle Rechtsstaatlichkeitskonflikt strapaziert die Beziehungen zwischen Ungarn und der EU zunehmend. Und auch für deutsche Stakeholder:innen wird der Konflikt immer problematischer. Denn Ungarn blockiert wichtige EU-Entscheidungen und erhöht den Druck auf deutsche Firmen.

#10 UkraineMEMO: Ukrainische Resilienz – was macht sie aus?

Die Widerstandskraft des ukrainischen Staates gegen den Angriffskrieg Russlands hat viele ausländische Beobachter:innen überrascht. In dieser Episode von UkraineMEMO sprechen wir mit Oksana Huss darüber, welche Faktoren zur Resilienz der Ukraine beitragen haben.

Die Resilienz der ukrainischen Demokratie unter den Bedingungen des Krieges – 26. Ukraine-Frühstücksgespräch

Wie können die Fortschritte der Ukraine in so zentralen Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit und Dezentralisierung während des Kriegs und für die Zeit danach gesichert werden? Diese Herausforderung und die Rolle der Zivilgesellschaft besprachen wir beim Ukraine-Frühstücksgespräch.

Das RESILIO Model auf den Punkt gebracht

Vor dem Hintergrund der Rechtsstaatsregression in EU-Mitgliedstaaten erarbeitet RESILIO Strategien, für eine resilientere Rechtsstaatlichkeit. Das Modell folgt einem interdisziplinären Ansatz und identifiziert institutionelle sowie strukturelle Bedingungen der Resilienz.

Rechtsstaatlichkeit schützen: Der Fall Polen

Berlin Perspectives

Der neue Rechtsstaatlichkeitsmechanismus eröffnet Wege, um Rechtsstaatsregression in der EU wirksam Einhalt zu gebieten. Deutschland sollte seine proklamierte Zeitenwende nutzen und sich - etwa im Falle Polens - aktiver für die Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit einsetzen.

Junge Visionen einer Europäischen Zukunft

Die WB2EU Summer School für junge Fachkräfte, Nachwuchsforscher:innen und Aktivist:innen hat auf der kroatischen Insel Cres stattgefunden. Themen wie Jugendpartizipation, Erweiterung der Europäischen Union (EU) und Demokratisierung standen im Mittelpunkt.

Europas illiberale Herausforderung: Wertepräferenzen und strategischer Populismus in Mittel- und Osteuropa

Europagespräche

Rechtsstaatsinstrumente früher und konsequenter anwenden – Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt hat gemeinsam mit Dr. Funda Tekin im Rahmen eines Mittagsgesprächs digital den Einfluss illiberaler Parteien in Mittel- und Osteuropa diskutiert.

Pressestatement zum Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2022

Pressemitteilung

Am 13. Juli 2022 hat die Europäische Kommission zum dritten Mal den jährlichen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht. Im Pressestatement von RESILIO bewertet Maria Skóra die positiven und negativen Entwicklungen.

integration 02/22

Europäische Erweiterungspolitik im Kontext des Krieges in der Ukraine, Reformideen für die EU und der Zusammenhang zwischen Migration und Brexit – das neue Heft der „integration“ wirft den Blick auf die großen europäischen Herausforderungen unserer Zeit.