NEXT4EU Perspektiven auf Moldaus EU-Integration

18.03.2024

Im Dezember 2023 hat der Europäische Rat entschieden, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und der Republik Moldau aufzunehmen. Bis zum nächsten Gipfel im März 2024 muss die Republik Moldau noch drei verbleibende Reformbedingungen erfüllen, bevor die Verhandlungen über den EU-Beitritt tatsächlich beginnen können.

Wie sieht die moldauische Zivilgesellschaft der weiteren EU-Annäherung entgegen? Wie sieht es in den tendenziell pro-russischen Landesteilen, in Gagausien und dem nicht anerkannten Gebiet Transnistrien aus? In vier Beiträgen widmen sich deutsche Vertreter:innen der Zivilgesellschaft der aktuellen Situation in der Republik Moldau als auch den bevorstehenden Herausforderungen auf dem Weg zu einer EU Mitgliedschaft.

„Am Vorabend der Entscheidung über EU-Beitrittsverhandlungen - Eindrücke aus der Republik Moldau“

Susanne Glass, Redaktionsleiterin Ausland und politischer Hintergrund beim Bayerischen Rundfunk, beleuchtet in ihrer Reportage aktuelle Herausforderungen für die Republik Moldau in der Vorbereitung auf eine EU-Mitgliedschaft: Hierzu zählen die mangelnde Unterstützung ländlicher Bevölkerungsgruppen, sowie Desinformationskampagnen Russlands als Teil der hybriden Kriegsführung gegen das Land.

„Overdeliver and Underpromise“ – die Republik Moldau im EU-Beitrittsprozess

Viktoria Voglsinger-Palm, Stellvertretende Geschäftsführerin der Südosteuropa-Gesellschaft in München, beleuchtet in ihrem Beitrag den aktuellen EU-Annäherungsprozess der moldauischen Regierung. Dabei vergleicht sie diesen Prozess mit den Erfahrungen der Länder des Westbalkans und formuliert Empfehlungen, wie die EU und Moldau die „Balkan-Falle“ verhindern können.

The status of Transnistria and neutrality: major obstacles for Moldovaʼs EU accession and little incentives for reforms

Julian Plottka (Universität Bonn) und Florence Ertel (Universität Passau) konzentrieren sich in ihrer Analyse auf geopolitische Herausforderungen der Republik Moldau im Beitrittsprozess: Hierzu zählt einerseits die Frage, wie im Beitrittsprozess weiter mit der abtrünnige Region Transnistrien umgegangen werden kann. Darüber hinaus steht die in der Verfassung verankerte „Neutralität“ der Republik Moldau im Konflikt mit Beistandsverpflichtungen, die sich aus einer zukünftigen EU-Mitgliedschaft ergeben.

Re-united in Diversity? Challenges and Opportunities in the dialogue with Gagauzia for Moldova’s EU Accession

Florence Ertel (Universität Passau) und Julian Plottka (Universität Bonn) analysieren die aktuellen Beziehungen zwischen der moldauischen Regierung und den Behörden der Autonome Territoriale Einheit Gagausien, einem autonomen, traditionell pro-russischem Gebiet im Süden des Landes. Es verdeutlicht das Spannungsfeld, zwischen politischer Isolation einer zweifelhaft gewählten politischen Führung Gagausiens und der Gefahr die dortige Bevölkerung weiter vom moldauischen EU-Integrationskurs zu entfremden.

Die vier Beiträge entstanden im Rahmen des NEXT4EU Exchange Visits in der Republik Moldau, welcher in der Woche vor der Entscheidung des Europäischen Rats bezüglich der Aufnahme von Beitrittsverhandlungen stattfand. In Gesprächen mit Vertreter:innen von Regierung, Opposition, Kommunalpolitik, Zivilgesellschaft, Medien und der internationalen Gemeinschaft konnte sich eine Gruppe von Journalist:innen, Think Tanker:innen und Wissenschaftler:innen einen unmittelbaren Eindruck von der Situation im Land verschaffen.